Mehr Mitsprache für Pflegekräfte

Informationsveranstaltung zur Pflegeberufekammer

Zu einer Informationsveranstaltung unter dem Titel „Pflegeberufekammer jetzt!“ hatten das Ev. Fachseminar für Altenpflege und der Fachbereich Altenhilfe der Diakonie Stiftung Salem eingeladen, um die landespolitische Initiative zur Errichtung einer Pflegeberufekammer zu unterstützen. Am Campus Minden der Fachhochschule Bielefeld begrüßte Heike Stahlhut, stellvertretende Leiterin des Fachseminars, viele Gäste, Fachkräfte aus der Pflege sowie Studentinnen und Studenten der Pflegewissenschaften. Die Informationsveranstaltung war Teil einer Reihe von Vorträgen, die Vertreter des Deutschen Berufsverbandes für Pflegeberufe (DBfK) in ganz Nordrhein-Westfalen halten. Hintergrund ist eine für 2018 geplante Befragung von Pflegefachkräften: sie können entscheiden, ob eine Kammer für Pflegeberufe, analog etwa zur Ärztekammer, eingerichtet werden soll.

Mathias Oberländer, Bundesvorstandsmitglied des DBfK, informierte zu den Zielen und Aufgaben einer Pflegeberufekammer. Die Pflegekammer ermögliche die Selbstverwaltung der Pflege. Sie schließe die Lücke zwischen Gewerkschaft und Berufsverband, erklärte Oberländer. Als berufsständische Körperschaft würde die Kammer beispielsweise an Gesetzesentscheidungen mitwirken, bei der Vertreter von Pflegekräften bisher kein Mitspracherecht haben. „Wenn wir nicht mit am Tisch sitzen, sind wir wahrscheinlich Teil des Menüs“, so Oberländer.

Aufgaben der Kammer wären beispielsweise der Erlass einer Berufsordnung, die einheitliche Regelung der Fort- und Weiterbildung von Pflegekräften oder die Entwicklung von Leitlinien für die Durchführung von Pflegegutachten. Außerdem hätten Vertreter der Pflegeberufekammer Sitz und Stimme in Gremien zur Qualitätsentwicklung und -sicherung pflegerischer Berufsausübung.

Berufskammern sind auf Landesebene aktiv. Rheinland-Pfalz ist deutschlandweit das erste Bundesland, in dem eine Pflegeberufekammer eingerichtet wurde. In Schleswig-Holstein und Niedersachsen wurde die Einrichtung einer Kammer vom Landtag beschlossen. Derzeit laufen in beiden Bundesländern Wahlen zur Vertreterversammlung. In Nordrhein-Westfalen soll die Befragung der Pflegefachkräfte im Frühjahr 2018 stattfinden. Die Landesregierung will so evaluieren, ob Pflegefachkräfte die Bildung der Kammer unterstützen. Mit Zustimmung der Pflegekräfte könnten dann die für eine Kammergründung erforderlichen rechtlichen Schritte eingeleitet werden.

In seinem Vortrag ging Oberländer auch auf Kritik zur Pflegeberufekammer ein. Viele Pflegekräfte kritisieren beispielsweise die verpflichtend zu zahlenden Beiträge. Nur durch Beitragszahlungen der eigenen Mitglieder ließe sich aber eine wirkliche Unabhängigkeit von Ministerien und politischen Akteuren erreichen, argumentierte Oberländer.